PixHunter e.U.
Fischamenderstraße 46/2/12
2431 Enzersdorf/Fischa
Stand: Oktober 2009
Indem Sie sich registrieren oder ansonsten die Website verwenden, erklären Sie sich ausdrücklich damit einverstanden, dass Sie die nachfolgenden "AGB" anerkennen. Sind Sie mit diesen "AGB" oder Teilen davon nicht einverstanden, verwenden Sie diese Website nicht.
Mit Ihrer Registrierung erklären Sie, Unternehmer iSd KSchG zu sein bzw für einen Unternehmer vertretungsbefugt zu sein.
Der Begriff "Mitglied" wird zur Kurzbezeichnung des Vertragspartners von PIXHUNTER gewählt. Es wird festgehalten, dass ein Mitgliedschaftsverhältnis oder sonst gesellschaftsrechtliches Verhältnis zwischen PIXHUNTER und seinen Vertragspartnern ausdrücklich nicht beabsichtigt ist und nicht besteht.
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: "AGB") von PixHunter e.U. ("PIXHUNTER") für die Nutzung der Website http://www.pixhunter.com sowie aller zu dieser Domain gehörenden Subdomains (im Folgenden insgesamt: "PIXHUNTER-Website"). AGB des Mitglieds gelten im Verhältnis zu PIXHUNTER nicht, auch wenn PIXHUNTER diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Die PIXHUNTER-AGB gelten auch für künftige Vertragsverhältnisse, und zwar auch wenn nicht neuerlich eigens auf die Geltung der AGB hingewiesen wird.
Die AGB können von PIXHUNTER geändert werden, auch mit Wirkung für bestehende Vertragsverhältnisse, wenn das Mitglied nicht binnen 14 Tagen nach Information über die Änderung widerspricht. Nutzt das suchende Mitglied diese Website, muss es sich vorher mit den AGB und PIXHUNTER-Grundsätzen vertraut machen und diese bei der Nutzung beachten.
Die PIXHUNTER-Website ist eine Plattform, auf der Personen, die ein Mitgliedskonto angemeldet haben (nachfolgend: "suchendes Mitglied"), bildbietende Mitglieder beauftragen können, nach Kunstwerken, Fotografien, Videomaterial, Illustrationen und anderes geistiges Eigentum (nachfolgend "Werk") von Fotografen, Bildagenturen und sonstigen Vertriebsunternehmen zu recherchieren. Alle Recherchen der Werke erfolgen direkt durch die bietenden Mitglieder oder PIXHUNTER selbst.
Das bietende Mitglied stellt die Bild- bzw. Filmrecherchen in einem sogenannten "Leuchtkasten" auf der Webseite des bietenden Mitglieds dar oder im PIXHUNTER Leuchtkasten selbst.
Lizenzen:
Lizenzpflichtige Produkte werden mit Verwendungseinschränkungen, wie Limitierung der Größe, Platzierung, Verwendungsdauer und Verteilung, lizenziert. Der Besteller muss Informationen über den vorgesehenen Verwendungszweck des Produkts, die zur Festsetzung der zu erteilenden Nutzungsrechte dienen, zur Verfügung stellen. Honorare werden von PIXHUNTER kalkuliert und angeboten.
Im Rahmen der Bedingungen dieses Vertrags (sofern nicht anders festgehalten) gilt Folgendes:
Sie dürfen lizenzfreie Produkte mehrfach und für mehrere Projekte verwenden, ohne dass Sie dafür zusätzliche Gebühren entrichten müssen. Das Honorar von lizenzfreien Produkten richtet sich einzig und allein nach deren Dateigröße und der Anzahl an Personen, die zu ihrer Verwendung berechtigt sind (maximal 10) . Es müssen keine zusätzlichen Gebühren für nachfolgende Verwendung eines lizenzfreien Produkts gezahlt werden. Jedoch sind wie bei allen Lizenzen von PIXHUNTER nicht übertragbar. Dies bedeutet, dass, wenn Sie eine Lizenz an einem lizenzfreien Produkt erwerben und daraus neue Werke zur Verwendung durch Ihren Kunden oder irgendjemand anderen schaffen, letztere das lizenzierte Produkt nicht getrennt von dem neuen Werk verwenden dürfen. Lizenzfreie Lizenzen sind immer nichtexklusiv.
Im Rahmen der Bedingungen dieses Vertrags (sofern nicht anders vereinbart) gilt Folgendes:
PIXHUNTER gewährt dem Lizenznehmer ein unbefristetes, nichtexklusives, nicht übertragbares, nicht in Unterlizenz zu vergebendes und weltweit geltendes Recht auf Reproduktion des in der Rechnung angegebenen Lizenzmaterials, und zwar in unbegrenzter Anzahl und in jeglichen Medienformaten für alle Zwecke, ausgenommen diejenigen Verwendungszecke, die im Abschnitt RF1 dieses Vertrags untersagt sind
Der Lizenznehmer kann das Lizenzmaterial durch eigene Subunternehmer oder Subunternehmer des Käufers in Vorbereitung auf das Endprodukt des Lizenznehmers vervielfältigen lassen, sofern diese Subunternehmer sich verpflichten, die Bestimmungen dieses Vertrags einzuhalten.
Es steht dem Lizenznehmer frei, das Lizenzmaterial in einer digitalen Bibliothek, einem Netzwerk oder Ähnlichem zu speichern, um seinen Mitarbeitern, Partnern und Kunden Einsicht in das Lizenzmaterial zu gewähren, soweit die Anzahl an Benutzern zehn (10) nicht überschreitet. Der Lizenznehmer muss bei mehr als zehn (10) Benutzern vor Beginn der zusätzlichen Verwendung weitere Arbeitsplatzlizenzen erwerben.
RF1. Einschränkungen:
Insbesondere ist dem Lizenznehmer vorbehaltlich einer ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung von PIXHUNTER nicht gestattet:
Die ihm eingeräumten Rechte an Dritte zu lizenzieren, zu übertragen und/oder weiterzuverkaufen sowie Bilder in eine elektronische Vorlage ("Template") einzubinden, die zur Nutzung durch Dritte in elektronischen Medien oder Drucksachen bestimmt ist, beispielsweise Designvorlagen für Internetseiten, Präsentationsvorlagen, elektronische Grußkarten oder Visitenkarten;
Bilder in ein Logo, eine Bildmarke oder ein sonstiges Warenzeichen einzubinden;
Bilder in einem herunterladbaren Format zu vertreiben oder zugänglich zu machen sowie den Vertrieb über Mobiltelefone zu ermöglichen;
Bilder in einer CD-Bibliothek, Speichermedien, Netzwerkkonfigurationen, oder ähnlichen Anordnungen gemeinsam zu nutzen, sofern mehr als zehn (10) Personen, auch zu unterschiedlichen Zeiten, hierauf Zugriff haben;
- etwaige unter Verwendung des Bildes/der Bilder hergestellten Produkte in einer Form zu verkaufen, lizenzieren oder zu vertreiben, die Endkunden des Lizenznehmers den Zugriff auf oder die Auswahl von Bildern als einzelne Dateien ermöglicht.
PIXHUNTER haftet nicht für die Rechtmäßigkeit und/oder Richtigkeit der Eingaben, Angaben und Anfragen der suchenden Mitglieder sowie der bietenden Mitglieder. PIXHUNTER ist nicht zu diesbezügliche Kontrollen verpflichtet (insb keine Identitätsprüfungen; keine inhaltlichen Prüfungen).
PIXHUNTER haftet nicht für das Zustandekommen eines Auftrages zwischen suchendem und bietendem Mitglied.
PIXHUNTER haftet nicht für die Erfüllung des Vertrages durch die Vertragsparteien (also suchende und bietende Mitglieder).
Sollte PIXHUNTER in Anspruch genommen werden, weil das suchende Mitglied durch seine Anfrage, seine Nutzung der PIXHUNTER-Sites, den Vertragsabschluss oder die Vertragsabwicklung eine Rechtsverletzung begeht (zB Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Strafgesetzbuch, Verbotsgesetz etc), wird das suchende Mitglied PIXHUNTER vollkommen schad- und klaglos halten. Die Entscheidung über "ob und wie" der Rechtsverteidigung gegen die Inanspruchnahme obliegt PIXHUNTER allein.
PIXHUNTER haftet nicht für Schäden, die durch Nichtverfügbarkeit, Systemausfälle oder technische Fehler der PIXHUNTER-Website /Vermittlungsplattform entstehen. Diese Website und ihr Inhalt sind "so wie sie sind" und "so wie sie verfügbar sind" zur Verfügung gestellt.
Ebenfalls übernimmt PIXHUNTER keine Gewährleistung oder Haftung für Folgen, die durch die Nutzung der Website oder ihres Inhalts entstehen oder für die Genauigkeit, Vollständigkeit oder Zuverlässigkeit der auf der Website bereitgestellten Informationen.
Unter keinen Umständen, auch nicht bei Fahrlässigkeit, kann "PIXHUNTER" für irgendwelche direkten, indirekten, zufälligen oder speziellen Schäden oder Folgeschäden zur Verantwortung gezogen werden, die durch die Nutzung oder Nicht-Nutzbarkeit der Website oder durch deren Inhalt, unbefugten Zugriff, Datenänderung oder andere Informationen, die gesendet oder empfangen oder nicht gesendet oder nicht empfangen werden, entstanden sind, inklusive aber nicht beschränkt auf Schäden durch entgangenen Gewinn, Datenverlust oder anderer immaterialer Werte, auch wenn "PIXHUNTER" auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen worden ist. Dies gilt nicht im Falle des Vorsatzes und für den Fall, dass eine Haftung gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.
Falls die Nutzung dieser Website beziehungsweise der auf ihr angebotenen Inhalte dazu führt, dass das Mitglied seine Geräte oder Daten warten, reparieren, austauschen oder sonst wie korrigieren muss, übernimmt "PIXHUNTER" hierfür keinerlei Kosten.
Die Anmeldung sowie Recherche durch PIXHUNTER ist KOSTENFREI. . Sie erfolgt durch Eröffnung eines Unternehmens-Mitgliedskontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen PIXHUNTER und dem suchenden Mitglied ("SuperUser") ein Vertrag über die Nutzung der PIXHUNTER-Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
PIXHUNTER kann, insbesondere bei Veräußerung seines Unternehmens oder Übertragung des entsprechenden Teilbereichs, den Vertrag mit dem Mitglied auf einen Dritten übertragen. Das Mitglied wird von der Übertragung und der Identität des neuen Vertragspartners verständigt werden.
Die Anmeldung ist nur juristischen und natürlichen Personen erlaubt. Für juristische Personen können nur Personen handeln, die vertretungsberechtigt sind. Wer sich registriert, muss direkt oder indirekt mit dem mit dem Einkauf einer Lizenz der recherchierten Werke zu tun haben. (Beispiel: Werbetreibende, Verlage, freie Graphiker, Fotoredakteure, ArtBuyer, usw.). Insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht bei PIXHUNTER anmelden.
Es sind zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen, etwaige spätere Änderungen sind PIXHUNTER umgehend mitzuteilen bzw vom Mitglied selbst elektronisch zu aktualisieren. Eine Nachprüfung durch PIXHUNTER erfolgt jedoch nicht. Bei falschen Angaben (einschließlich falscher Angaben über die Vertretungsbefugnis) ist das Mitglied verpflichtet, PIXHUNTER vollkommen schad- und klaglos zu halten.
Grundsätzlich steht es SuperUsern frei, mehrere Mitgliedskonten für deren Mitarbeiter bei PIXHUNTER zu eröffnen, sofern sich diese physisch an dem gleichen Standort befinden.
Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar. PIXHUNTER behält sich das Recht vor, Mitgliedskonten von nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen zu löschen.
Rechtsverbindliche Erklärungen von PIXHUNTER können (sofern nicht ausdrücklich ein Schriftformerfordernis vorgesehen ist) von PIXHUNTER an die bei der Registrierung angegebene Mailadresse des Mitglieds verschickt werden. Diese sind sofort mit Zugang in der Mailbox des Mitglieds wirksam. Das Mitglied muss seine Mailadresse stets aktuell halten.
Nach erfolgter Registrierung erhält das Mitglied einen Benutzernamen, der seiner Email-Adresse entspricht, und ein Passwort (=Zugangsdaten). Das Mitglied kann die Zugangsdaten einsehen und verändern.
Unter Verwendung der Zugangsdaten können die im Rahmen der Website möglichen Verfügungen (zB Verlinkung zum Leuchtkasten) vorgenommen bzw. ansonsten rechtswirksame Erklärungen abgegeben werden. Eine Legitimation durch eine weitere Unterschrift oder sonstige Codes erfolgt nicht, sofern nicht von PIXHUNTER im Einzelfall ausdrücklich vorgesehen.
Jeder, der sich durch Eingabe der Zugangsdaten legitimiert, ist (unabhängig von seinem internen Rechtsverhältnis zum jeweiligen Nutzer) gegenüber PIXHUNTER berechtigt, für das Mitglied rechtswirksame Erklärungen abzugeben. PIXHUNTER ist nicht verpflichtet, eine darüber hinausgehende Prüfung der Berechtigung vorzunehmen.
Das Mitglied ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten. Er haftet für alle zurechenbaren Schäden samt Folgeschäden, die PIXHUNTER oder Dritten durch eine befugte oder unbefugte Nutzung der Zugangsdaten, insbesondere aufgrund mangelhafter Geheimhaltung oder durch Weitergabe an Dritte, entstehen.
Das Mitglied hat die Möglichkeit, seine Zugangsdaten sperren zu lassen (Löschung der Registrierung) und ist hierzu verpflichtet, wenn er den Verdacht hegt, dass diese in unbefugte Hände geraten sein könnten.
Die Sperre (Löschung) ist vom Mitglied selbst unverzüglich elektronisch vorzunehmen, oder per Email an support@pixhunter.com zu veranlassen. PIXHUNTER ist zur Überprüfung einer Identität der Person, die eine Sperre verlangt, nicht verpflichtet. Stehen der vollständigen Löschung vertragliche Interessen oder gesetzliche Aufbewahrungspflichten entgegen, erfolgt diesfalls nur eine Sperre für die weitere Nutzung.
Der Mitgliedschaftsvertrag wird immer für eine Dauer von 365 Tagen geschlossen.
Die Mitgliedschaft wird automatisch verlängert, wenn sie nicht vom Mitglied unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 2 Monaten zum Monatsletzten vor Ablauf der Mitgliedschaft gekündigt wird. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an den Vertragspartner per Postweg oder Fax (nicht per Email).
PIXHUNTER kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende ordentlich kündigen (liegt kein Grund für eine außerordentliche Kündigung vor, wird PIXHUNTER die auf die Restlaufzeit entfallenden aliquoten vom Mitglied bereits bezahlten Beträge zurückzahlen.
PIXHUNTER kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen oder Beschwerden erhoben werden, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die PIXHUNTER-AGB oder die PIXHUNTER-Grundsätze verletzt oder wenn PIXHUNTER ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz anderer Mitglieder
PIXHUNTER kann ein Mitglied insbesondere dann endgültig von der Nutzung der PIXHUNTER-Website ausschließen (endgültige Sperre bzw außerordentliche Kündigung), wenn es
Nachdem ein Mitglied endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Mitgliedskontos.
Sobald ein Mitglied gesperrt wurde, darf dieses Mitglied die PIXHUNTER-Website auch mit anderen Mitgliedskonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
Bei einer Sperrung eines Mitglieds oder Unternehmen behält sich PIXHUNTER vor, eine Rückzahlung der restlichen Dauer der Mitgliedschaft (ggf abzüglich einer Aufwandspauschale) durchzuführen, ist zu dieser jedoch nicht verpflichtet. Sonstige Rechte von PIXHUNTER bleiben unberührt.
Die Anmeldung als suchendes Mitglied bei PIXHUNTER ist kostenfrei. Kosten fallen lediglich für den Erwerb eine Lizenz an, sofern das suchende Mitglied PIXHUNTER mit dem Erwerb der Lizenz beauftragt.
PIXHUNTER schickt den SuperUsern Rechnung auf dem Postweg oder per Email in .PDF Form zu.
Mitgliedern ist es verboten, die Gebührenstruktur von PIXHUNTER zu umgehen. zB Vergabe von Konten an andere Unternehmen oder länderübergreifende Verwendung und Vergabe von internen Mitgliedskonten (außer mit Zustimmunng von PIXHUNTER).
PIXHUNTER behält sich das Recht vor, für die Löschung von Rechercheanfragen oder Inhalten oder für die Sperrung von Mitgliedern bzw die außerordentliche Kündigung eine Aufwandspauschale zu berechnen, soweit das Mitglied den Verstoß zu vertreten hat, es sei denn, das Mitglied weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist. Ebenso kann PIXHUNTER für die Wiederfreischaltung eines gesperrten Mitgliedskontos eine Gebühr erheben. Die Höhe der Aufwandspauschale beträgt maximal 40,- Euro (zzgl. MwSt.) pro angefangener Stunde; darüber hinausgehende Ansprüche von PIXHUNTER, insbesondere Schadenersatzansprüche, bleiben unberührt.
PIXHUNTER kann die Gebühren für Mitgliedschaften jederzeit ändern, jedoch nicht fix vereinbarte Entgelte während eines bereits fakturierten Mitgliedsjahres nachverrechnen. Bei einer aktiongebunden Preissenkung ist eine Rückerstattung der Differenz nicht möglich. Preisänderungen werden den Mitgliedern rechtzeitig vor dem Inkrafttreten auf der PIXHUNTER-Website mitgeteilt.
Die Zahlung der Mitgliedschaften erfolgt über Bankeinzug oder Überweisung oder auf anderen Wegen. PIXHUNTER ist bei Überweisung oder Zahlscheinzahlung berechtigt, eine Zahlscheingebühr in Höhe von 3,- Euro zu verrechnen. Zahlungsziel beträgt 14 Tage ab Rechnungserhalt.
Mitglieder sind verpflichtet, bei der Nutzung der PIXHUNTER-Website sowie anderer Leistungen von PIXHUNTER die geltenden Gesetze zu befolgen. Es liegt in der eigenen Verantwortung eines jeden Mitglieds sicherzustellen, dass seine Antworten oder Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen, zB durch unrechtmäßigen Upload fremder Bilder bei Rechercheanfragen. Jedes Mitglied ist verpflichtet, PIXHUNTER bei Verstößen vollständig schad- und klagslos zu halten.
Mitglieder sind selbst dafür verantwortlich, auf der PIXHUNTER-Website einsehbare und von PIXHUNTER gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung usw. benötigen, auf einem von PIXHUNTER unabhängigen Speichermedium zu archivieren.
Mitglieder dürfen Adressen, Kontaktdaten und Email-Adressen, die sie durch die Nutzung des PIXHUNTER-Marktplatzes erhalten haben, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation. Insbesondere ist es verboten, diese Daten weiterzuverkaufen oder sie für die Zusendung von Werbung zu nutzen, es sei denn, der jeweilige Anbieter hat diesem ausdrücklich vorher zugestimmt.
Inhalte und Rechercheanfragen sexuellen Inhalts müssen den gesetzlichen Vorschriften entsprechen sowie das Ziel haben nur in "seriösen" Publikationen, Werbekampagnen, Webseiten oder anderen Medien veröffentlicht zu werden. Anfragen pornografischen Inhalts sind streng verboten. Dies gilt ebenso für die Antworten der bildbietenden Mitglieder.
Miglieder sind selbst dafür verantwortlich zu prüfen, dass die von den Anbietern erworbenen Werke und deren Inhalte keine Rechte Dritter verletzen.
Bei Rechtsverletzungen oder Verletzung der Bestimmungen dieser AGB ist das Mitglied verpflichtet, PIXHUNTER vollkommen schad- und klaglos zu halten.
Für Anfragen und Deadlines auf der PIXHUNTER-Website ist die offizielle PIXHUNTER-Zeit maßgeblich.
Persönliche Daten bei Anfragen, wie Email Adressen, Namen oder sonstige Daten sind nicht über PIXHUNTER vom suchenden Kunden anzugeben. Es gilt der Grundsatz der Anonymität des suchenden Mitglieds. Selbstverständlich steht es dem suchenden Mitglied nach Erhalt einer Antwort auf die erstellte Rechercheanfrage den Anbieter zu kontaktieren und seine Daten weiter zu geben. Bei Verletzung dieses Grundsatzes ist das suchende Mitglied verpflichtet, an PIXHUNTER einen Betrag von 50,- Euro pro Anfrage zu bezahlen, da dieses Vorgehen geeignet ist, die Gebührenstruktur von PIXHUNTER zu umgehen.
Mitglieder dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der PIXHUNTER-Website verwenden, die das Funktionieren der PIXHUNTER-Website stören können.
Mitglieder dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der PIXHUNTER-Infrastruktur zur Folge haben können.
Mitglieder dürfen keine von PIXHUNTER generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die PIXHUNTER-Website eingreifen.
Der gesamte Inhalt dieser Website (einschließlich aller Dokumente und Texte) sowie sämtliche Rechte an Copyrights, Urheber-, Nutzungs-, Kennzeichen-, Patent- oder Markenrechte – allerdings nicht beschränkt auf diese – verbleiben bei PIXHUNTER oder den jeweils sonstigen Rechteinhabern.
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Die Registrierungsdaten des Nutzers/Mitglieds, sowie allfällige sonstige personenbezogene Daten, die der Nutzer/das Mitglied PIXHUNTER zur Verfügung stellt, werden von PIXHUNTER bis zur Löschung des Kundenaccounts gespeichert. PIXHUNTER verpflichtet sich selbstverständlich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
PIXHUNTER wird alle technisch möglichen und zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um die bei ihm gespeicherten Daten zu schützen. Sollte es einem Dritten auf rechtswidrige Art und Weise gelingen, bei PIXHUNTER gespeicherte Daten in seine Verfügungsgewalt zu bringen bzw diese weiter zu verwenden, so haftet PIXHUNTER dem Mitglied/Betroffenen gegenüber nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten.
Der Nutzer stimmt hiermit dem Erhalt von Werbung per Email durch PIXHUNTER zu. Diese Zustimmung ist jederzeit widerruflich.
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
Es gilt österreichisches Recht mit Ausnahme des UN-Kaufrechts und der IPR-Verweisungsnormen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das sachlich zuständige Landesgericht Korneuburg, nach Wahl von PIXHUNTER auch der allgemeine Gerichtsstand des Vertragspartners bzw gesetzlich vorgesehene Gerichtsstand.